Für viele Unternehmen stellen Patente wichtige Vermögenswerte und zentrale Grundlage ihrer Geschäftsstrategie dar. Es ist deshalb nicht überraschend, dass Patente auch in vielen Schiedsverfahren eine Rolle spielen, bspw. in Streitigkeiten aus Lizenz- und Entwicklungsverträgen. Teilweise stellen sich dabei auch Fragen der Inhaberschaft, der Verletzung und/oder der Nichtigkeit von Patenten. Aber fallen derartige Streitigkeiten überhaupt in die Zuständigkeit des Schiedsgerichts, und falls ja, sind sie schiedsfähig? Und gibt es bei der Ausarbeitung von Schiedsklauseln in Verträgen mit Bezug zu Patenten Besonderheiten zu beachten?
In unserer Diskussion werden wir diese und weitere Fragen erörtern, auch anhand von Fallbeispielen. Zudem werden wir auch über das neue Mediations- und Schiedszentrum für Patentsachen sprechen, welches nach dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht geschaffen wurde.
DIS-Veranstaltungsreihe 2024 - online
Lunch DIScussions: Schiedsverfahren über Patente
Datum: 11. Juli 2024, 13:00 - 14:00 Uhr
Die Veranstaltung findet als Videokonferenz statt.
Weitere Informationen finden Sie im Programm. Die Teilnahme an dieser Veranstaltung ist kostenfrei.
Anmeldung
Registrieren Sie sich bitte bis zum 9. Juli 2024 über untenstehenden Link. Mit Anmeldung akzeptieren Sie die allgemeinen Geschäftsbedingungen der DIS für Konferenzen und Workshops. Die registrierten Teilnehmer erhalten vor Beginn der Veranstaltung die Zugangsdaten per E-Mail.
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