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DIS-Schiedsgutachtens- und Schiedsvereinbarung 10

Die Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. empfiehlt allen Parteien, die zur Klärung einer Streitigkeit ein Schiedsgutachten mit vorläufig bindender Wirkung einholen wollen und die bereits bei Vertragsschluss eine Regelung für den Konfliktfall unter Bezugnahme auf die DIS-Schiedsgutachtensordnung treffen wollen, folgende Schiedsgutachtens- und Schiedsvereinbarung:

"Hinsichtlich aller Streitigkeiten, die sich aus oder in Zusammenhang mit dem Vertrag (... Bezeichnung des Vertrags ...) ergeben, wird ein Schiedsgutachtensverfahren gemäß der Schiedsgutachtensordnung der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) (DIS-SchGO) durchge-führt.

Nach Beendigung des Schiedsgutachtensverfahrens werden alle Streitigkeiten nach der Schiedsgerichtsordnung der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges end-gültig entschieden; im Fall der Nichtbeachtung der Bindungswirkung einer Entscheidung nach der DIS-SchGO unter Einbeziehung der Ergänzenden Regeln für beschleunigte Verfahren der DIS, wobei in diesem Fall der berechtigten Partei auch der ordentliche Rechtsweg offensteht."

Folgende Ergänzungen sind empfehlenswert:

- Im Verfahren nach der DIS-SchGO beträgt die Anzahl der Schiedsgutachter …
- Der Ort des schiedsrichterlichen Verfahrens ist …
- Die Anzahl der Schiedsrichter beträgt ….
- Das anwendbare materielle Recht ist …
- Die Sprache des schiedsrichterlichen Verfahrens ist …

Es wird darauf hingewiesen, dass auch bei bereits entstandenen Streitigkeiten jederzeit noch eine Einigung über die Durchführung eines Schiedsgutachtensverfahrens nach der DIS-Schiedsgutachtensordnung möglich ist.

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http://www.disarb.org/de/17/klauseln/dis-schiedsgutachtens-und-schiedsvereinbarung-10-id16
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